Salzburg, Kulturstadt und die ÖVP, von Alf Altendorf
Wer die aktuellen Vorgänge in der Salzburger Stadt-Kulturpolitik beobachtet, wundert sich. Wie beim „Schiffe Versenken“ ein Punkt nach dem anderen für die ÖVP: Rauchmühle – versenkt. „Take the A Train“, Dachverband der Freien Szene und einige Kleinere – gekürzt. Jetzt droht beim MARK das nächste Desaster. Hauptsache, die SPÖ blutet.
Was steckt dahinter? Gibt es eine „hidden Agenda“? Was lässt sich tun? Ich hätte Vorschläge.
„Lernen`s ein bissl Geschichte, Herr Redakteur!“ (1)
Wir nehmen den berühmten Sager von Bruno Kreisky ernst, und stöbern in den Archiven. 2019 hat der Dachverband – knapp vor der Gemeinderatswahl – das Abstimmungsverhalten der Parteien im Kulturausschuss im gleichen Jahr dokumentiert (2).
Während die damalige Koalition von SPÖ/Bürgerliste die gesamte Freie Szene durchwinkte – meist ohne Diskussion – verweigerte die ÖVP/FPÖ dem MARK und FS1 schon damals – und die Jahre davor – die Unterstützung. Auf der Liste fehlen – eher zufällig, weil nicht 2019 – das Jazzit und der Dachverband selbst, die ebenfalls langjährig abgelehnt wurden.
FPÖ
Daß die FPÖ als rechtspopulistische Partei die Freie Szene als Ganzes ablehnt, ist ideologisch keine Überraschung und konsequent. Aus dem extremen Eck ist vermutlich alles „Links“.
Die Partei hat eine „offene Agenda“, die sich einem Umbau unserer Stadt und unserer Nation nach dem Vorbild des „ungarischen Orbanismus“ verschrieben hat. Das ist klar und bekannt.
ÖVP
Nur was leitet eine ÖVP? Einer Partei mit langen Traditionen, und mit historisch avancierter Kulturpolitik? Zum Beispiel mit Peter Marboe in Wien, aber auch Alfred Winter hier in Salzburg. Auch Landeshauptmann Wilfried Haslauer versteht sich als Kulturpolitiker.
In der Stadt wurde die ÖVP jahrzehntelang gedemütigt. Kaum in Entscheidungen eingebunden. Das hatte Auswirkungen auf das Personal, dessen Ziel wohl eher der Sprung in die Landes- oder nationale Politik war, denn die Stadtpolitik selbst. Wer blieb, war der „Rest“.
Diesem „Rest“ fiel mit dem Wahlergebnis 2019 eine politische Wende in den Schoß, die der drohenden Verurteilung von Alt-Bürgermeisters Heinz Schaden – also einer „desolaten SPÖ“ – und dem Bundeshoch der Kurz-ÖVP geschuldet ist. Darauf war sie sachlich nicht vorbereitet.
Jetzt regieren Emotionen und Rache.
„Die mögen wir nicht“
Die Zusammenfassung lautet so: Der Dachverband ist lästig. Die mögen wir nicht. „Take the A Train“? Das ist doch das Jazzit. Sind das nicht die Kommunisten? Die mögen wir auch nicht. Das MARK sind die Punks. Die haben wir nie gemocht. Und FS1? Die mag unser Ferdinand Wegscheider nicht, also mögen wir die auch nicht.
Und weil das so nicht offen gesagt werden kann – wäre ein Verstoß gegen Richtlinien einer neutralen Vergabe, und gegen Leitbilder – werden Gründe erfunden, um Emotionales als „sachlich“ zu verkleiden. Das MARK solle immer wieder etwas liefern – Jahresberichte, Bilanzen, Nutzungskonzepte – nur reichen tut es nie.
Was die ÖVP für das Jazzit und FS1 erfinden wird, werden wir uns demnächst ansehen können. Beim Jazzit steht demnächst die Verlängerung der Mittelfristigen Fördervereinbarung an, 2021 bei FS1.
Was lässt sich tun?
Gegen unsachliche, emotionsgetriebene Politik sachlich wenig. Denn deren Ursache liegt nicht in zu wenig oder schlechten Argumenten, sondern in der Abwesenheit von Rationalität.
Die Freie Kulturszene wird sortiert als vermeintlich „links“ – also der politische Gegner – und als Hassobjekt, das versenkt gehört. Schliesslich habe man ja den Wählerinnen und Wählern eine „konservative Wende“ versprochen.
Der für mich plausibelste Vorschlag: Die SPÖ soll das Kulturressort abgeben. Die ÖVP es selbst übernehmen. Sie haben richtig gelesen. In ihren Reihen eine Person finden, die ernsthaft Kulturpolitik machen und damit glänzen will. Ich glaube, die Freie Szene – die per se weder „Rechts“ noch „Links“ ist – wäre dabei.
Oder um es frei nach Geoffrey Kemp, Mittelostexperte der US-Regierung Reagan zu sagen: „Es sind Schurken. Aber unsere Schurken.“
Alf Altendorf ist kaufmännischer Geschäftsführer von Radiofabrik & FS1, und im Vorstand des „Dachverbands Freier Kulturstätten“.
(1) https://tvthek.orf.at/history/Die-Aera-Kreisky/6284171/Kreisky-LernenS-ein-bissl-Geschichte/6565177
(2) https://www.kultur.or.at/Presseaussendungen/03.03.2019/
